Montag, November 06, 2006

Die Finnlandisierung von EU und UN

"Finnlandisierung" ist ein Begriff aus den Tagen des Kalten Krieges, er beschreibt einen Umstand der damaligen finnischen Politik: kuschen und ja nicht auffallen, um den "russischen Bären" nicht zu provozieren oder gar zu verärgern.

Wenn man möchte, kann man es auch als sich Totstellen bezeichnen, ein Reflex der auch heute der finnischen Politik noch zu eigen ist (es sei denn kein Ärger ist zu erwarten).
Darüberhinaus wird diese Haltung aber auch mehr und mehr Teil der außenpolitischen Linie der EU (soweit man hier von einer Linie sprechen kann), dass die UN faktisch politisch handlungsunfähig ist - und auch nichts unternimmt dies zu ändern - ist hingegen Normalität, also nicht wirklich überraschend.
Die finnische EU-Ratspräsidentschaft erklärte also, dass die Europäische Union die Todesstrafe grundsätzlich und deshalb auch im Fall Saddams ablehne.
Das ist durchaus löblich - so man es sich leisten kann, im Falle Russlands, Chinas und den Nationen im islamischen Raum scheint die EU der Meinung zu sein, es sich nicht leisten zu können und schweigt im wesentlichen.

Wenig überraschend also, dass man auch zu Darfur lieber weiterhin schweigt.
Oder so wie jüngst Herr Ziegler von der UN, die Verantwortung bei den USA sucht, freudig sekundiert von China welches die USA als größten Waffenhändler anklagt.
Zwar entstammt die Standardausrüstung der Region (chinesische Kalaschnikovs usw) in Afrika eher chinesischer Produktion, die Militärberater der sudanesischen Regierung sehen auch irgendwie verdammt chinesisch aus und Russland hat längst die USA als Waffenhändler abgelöst, aber die Reflexe funzen auch hier noch - nunja, reflektorisch.

Und so wird man weiterhin an mit-verantwortlicher Stelle beredt schweigen, wenn in Darfur wie zuletzt Flüchtlingslager angegriffen werden und mittlerweile das UN-Programm zur Auslöschung der Kinderlähmung durch den Sudan gefährdet wird, oder wie Wole Soyinka es ausdrückt: Wie viel Terror braucht die Welt noch ...

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