Mittwoch, Juni 11, 2014

Putin: Ein Bär von Mann – oder lahme Ente?


Kaum ein Thema wird in der Krise um die Ukraine widersprüchlicher bewertet als die vermeintliche Stärke oder Schwäche Wladimir Putins. Wird einerseits die Ohnmacht des Westens beschworen mit einer Mischung aus Furcht und Verehrung für den Mann im Kreml, behaupten andere gerade das Gegenteil: Russland sei schwach, Putin eigentlich am Ende und seine militärischen Abenteuer machten alles nur noch schlimmer.

Dabei spielt es gar keine Rolle, zu welchem politischen Lager man gehört, und ob man Verständnis für die Annexion der Krim hat oder nicht. Vielleicht am augenfälligsten in der WELT: Einerseits heißt es Putin habe ein Blatt mit vier Assen und vier Bauern, andererseits er habe schlechte Karten.
„Ja was denn nun?“ fragt der Leser – und eine Antwort ist am ehesten im Sowohl-Als Auch zu finden. 

Denn sicher ist Putin stark, wenigstens erfolgreich. Die Eroberung der Krim im Handstreich wird wohl in die Lehrbücher der Militärgeschichte eingehen. So schnell, so verlustfrei, so offenbar nachhaltig und wirkungsvoll – das muss ihm erst jemand nachmachen. Sein größter Trumpf war dabei das Überraschungsmoment. Das ist bei neuen Angriffstaktiken stets auf der Seite des Angreifers, ob es Hanibals Elefanten sind, die er über die Alpen geführt hat, oder der Einsatz der Panzerwaffe im „Blitzkrieg“ - eine wirkungsvolle Verteidigung muss für neue Mittel und Methoden der Kriegsführung erst entwickelt werden, und dann ist es oft zu spät und der Angreifer hat Geländegewinne gemacht, die ihm nur mühsam wieder abgerungen werden können.

Das eigentlich überraschende ist vielleicht nicht einmal, dass sich Russland als Großmacht quasi terroristischer Methoden bedient, um die Kontrolle über Gebiete zu erlangen. Die Archive des KGB sind voll von solchen Taktiken, wie Oppositionsgruppen, Schlägerbanden und Spezialkräfte des Geheimdienstes in konzertierten Aktionen die Staatsgewalt in Wanken, ja zum Einsturz bringen und an sich reißen können. Der Westen möge also bitte nicht so tun, als sähe er das zum ersten Mal.
Das eigentlich überraschende ist die Überaschung selbst: Dass in Zeiten, wo die NSA weiß, welche Kochrezepte Angela Merkel mit ihrem Handy an eine Freundin weitergibt, Putin eine solch eine Aktion langfristig planen und dann blitzartig durchführen kann, ohne dass der Westen Zeit hatte, sich eine angemessene Reaktion zu überlegen.

Denn das war Putins stärkster Trumpf: Der Westen war völlig konsterniert, und wurde mit vollendeten Tatsachen konfrontiert, die ihn vor Alternativen stellte, die sämtlich aus dem Bereich „Alpträume eines Außenpolitikers“ stammen – so dass Nichtstun plötzlich zu einer ganz attraktiven Option werden musste. Das war einfach handwerklich gut gemacht, die perfekte Tarnung durch die Olympischen Winterspiele in Sotschi, die es erlaubte, im großen Stil Spetsnaz-Truppen an die Schwarzmeerküste zu verlegen, ohne irgendeinen Verdacht zu erregen. Es ging ja um Terrorabwehr, so glaubte man zu gerne, war das doch der gemeinsame Feind und der Kaukasus so bedrohlich nahe. In die andere Richtung blickte keiner, doch – nämlich einer: Wladimir Putin.

Dass er dabei die Misere der Ukrainischen Armee bis auf die Tankfüllungen ihrer Panzer genau kannte, dass er seine mittlerweile quasi gleichgeschalteten Medien perfekt propagandistisch einsetzte, dass seine aus Guerillakriegen adaptierte Taktik einer dreistufigen Front aus aufgebrachten Zivilisten, gewaltbereiten Schlägern und hochprofessionellen Spezialkräften mit konventionellen Mitteln nur unter abscheulichen Verlusten gerade unter den Zivilisten zu knacken war – das alles ist wohl hinlänglich dokumentiert und berichtet.

Insofern nimmt es kein Wunder, dass Putin als strahlender Sieger und der Westen als ohnmächtiger Papiertiger dastehen, was die einen bejubeln, die anderen bitter beklagen. Aber ist das so? Wie kommen andere Kommentatoren dazu, das genaue Gegenteil zu behaupten?

Das hat zunächst damit zu tun, dass es in der Natur des Kartenspiels liegt, dass man ein Trumpf-As nur einmal ausspielen kann. Und wenn man es genau nimmt, war dieser Trumpf das Vertrauen des Westens. Es ist unwahrscheinlich, dass es keine Warnungen durch die Geheimdienste gegeben hat. Hier und da wird etwas durchgesickert sein, wird jemand Verdacht geschöpft haben. Die Kehrtwende von Janukovitsch nur wenige Tage bevor er seinen Namen unter ein unterschriftsreifes Assoziierungsabkommen setzen sollte, war doch erkennbar durch massivsten Druck Moskaus zustande gekommen. Mit anderen Worten: Putin wird ihm die Instrumente gezeigt haben, mit denen er bereit war, der Ukraine empfindlich weh zu tun. Hat sich denn keiner ernsthaft gefragt, was das war? Waren es Wirtschafts- und Gassanktionen? Oder lag – vielleicht verdeckt – auch da schon die militärische Karte auf dem Tisch? 

Aber für den Westen galt: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Moskau hatte das völkerrechtlich bindende Budapester Memorandum unterschrieben. Es ist praktisch ausgeschlossen, dass ein Land, dass sich zur zivilisierten Welt und nicht zum Bereich der Bananenrepubliken zählt, eine so knallrote Linie überschreitet, und Sicherheitsgarantien mit Füßen tritt, die immerhin mit Atomwaffen erkauft wurden.

Natürlich war das Risiko minimal, dass die beiden anderen nuklearen Garantiemächte USA und Großbritannien sofort mit einem nuklearen Enthauptungsschlag reagieren würden, sobald der erste russische Soldat die gepachteten Stützpunkte verlässt. Aber der Bruch von Abkommen von so elementarer Bedeutung für die Sicherheitsarchitektur Europas und, ja, der restlichen Welt ist folgenschwer. Verschiedentlich wurde geschrieben, man könne Putin diplomatisch nicht voll isolieren, er werde in den schwierigen Verhandlungen zu Syrien und mit dem Iran noch gebraucht. Die triste Wahrheit ist: ein wortbrüchiger Putin wird überhaupt nicht gebraucht. Die für die Atomfrage schlechthin zentralen russischen Sicherheitsgarantien sind von einem Tag auf den anderen zu einem Muster ohne Wert verkommen. Man wird ab jetzt diese Verhandlungen ohne Russland, jedenfalls ohne wesentlichen russischen Beitrag zuende bringen müssen, darauf wird nicht zuletzt Teheran bestehen müssen, wenn sie dort in der Lage sind, Zeitung zu lesen.

Das Ausspielen – und damit auch Ver-Spielen – des Vertrauens hat eine weitere Folge. Der Westen mag von einfältiger Naivität sein, Russland diesen Schritt nicht zugetraut zu haben, aber er zeigt sich immer wieder als lernfähig. Ließ man Hitler bei der Tschechoslowakei noch gewähren, was bei der Invasion in Polen Schluss. Konnten Milosevich, Karadzic und Mladic in Srebrenica noch ungestört durch UN-Soldaten wüten, wurde im Kosovokrieg abgerechnet. Putin mag eine Überraschung gelungen sein, aber er hat damit nicht nur Kredit verspielt, er muss auch damit rechnen, dass der Westen nach einer Chance auf Revanche für dieses grobe Foulspiel suchen wird.

Denn bislang scheinen die Wirtschaftssanktionen ja wenig Eindruck zu machen. Das ist allerdings nur halb richtig. Die Kapitalabflüsse aus Russland sind durchaus erheblich, die Bonität des einstmals zuverlässigsten Schuldenzahlers sinkt gefährlich in die Nähe des Ramschniveaus, mit erheblichen zusätzlichen Kosten für die Refinanzierung. Doch solange das Gasgeschäft brummt, scheint das alles noch irgendwie verkraftbar.

Da stellt sich die vielleicht entscheidenste Frage dieser Tage: Warum bleibt der schärfste Pfeil des Westens im Köcher? Ein Importstopp für Öl und Gas aus Russland würde Putin an der Achillesferse der russischen Wirtschaft und seiner Staatsfinanzen treffen. Bei allen Devisenreserven, die er aufgehäuft haben mag: Sobald der Gashahn nach Westen zu ist, ist Russland sofort zahlungsunfähig, weil es einfach keine andere nennenswerte Devisenquelle hat. Der Kapitalmarkt weiß genau, dass die Größe eines Topfes relativ bedeutungslos ist, wenn nur noch Geld abfließt und nichts mehr hineinkommt, ist er faktisch leer.

Vordergründig wird behauptet, Europa könne sich diesen Schritt nicht leisten: zu groß sei die Abhängigkeit des Energiesektors von russischem Gas. Und ein Handelskrieg kenne ohnehin nur Verlierer, und Washington habe ja gut reden, seit man dort dank Fracking autark sei. Es sei dazu leise angemerkt, dass wir Washington eigentlich dankbar sein können, dass man sich dort überhaupt einen Kopf um uns macht. Denn nicht die USA, sondern wir hier in Europa sind durch russische Aggression bedroht. Putin ist nicht in Mexiko einmarschiert, sondern in der Ukraine. Und ein Handelskrieg ist schlimm, aber eine militärische Auseinandersetzung weit schlimmer. Und genau die hat Putin angezettelt mit einer – wenn auch verdeckten – Invasion bei einem unserer europäischen Nachbarn und Partner. Der Krieg ist da, es gilt ihn nun zu begrenzen und zu ersticken, ehe er um sich greift. 

Nein, die Gaslieferungen nach Westen ist einer der Trümpfe Putins, die nicht stechen. Und doch zögert Europa. Sind wir so feige? Nun, eins gilt es noch zu bedenken: Putins vielleicht bester Trumpf ist nicht seine Stärke, sondern gerade seine Schwäche. Ohne Frage können EU und USA wenn sie zusammenstehen Russland innerhalb von Tagen und Wochen in die Pleite treiben. Ein völliger Ausfall der Zahlungsfähigkeit macht Russland auch gegenüber China zum Bettelmann, das seine Exporte gerne in konvertierbarer Währung bezahlt haben möchte. Der völlige Zusamenbruch des Imports würde aber direkt auf die Lebenshaltung der breiten Bevölkerung durchschlagen, die Regale wären plötzlich leer wie zu schlimmsten Sowjetzeiten. Der ganze Aufstieg zum Schwellenland verpufft. Selbst Grundnahrungsmittel werden importiert und müssten plötzlich viel teurer bezahlt werden. 

Man kann sich leicht ausmalen, wie schnell der Glorienschein um Putins brillantes Pokerspiel um außenpolitische Erfolge verblasst, wenn Russland innerhalb von Wochen und Monaten zum Armenhaus Europas wird. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, dass Putin bald stürzen könnte, fallengelassen von den Oligarchen, deren Geld er verbrannt hat, vom Hof gejagt von einem Volk, das einfach Hunger hat.

Nur: Was dann? Was wird aus einem (atom)waffenstarrenden Riesenreich mit vielen Ethnien, einer korrupten Wirtschaftselite und einem hungrigen Volk? Die Erfahrungen aus dem arabischen Frühling machen nicht viel Hoffnung, dass sich eine rechtsstaatliche, demokratische Ordnung schon irgendwie von alleine durchsetzen wird. Die Erfahrungen aus Irak und Afghanistan lassen auch vermuten dass man sie kaum von außen wird durchsetzen können. Die Putinpropaganda hat dazu noch viel Hass und Misstrauen gegen den Westen in die Köpfe und Herzen gesät. Das wahrscheinlichste Szenario wäre also, dass Russland in Chaos, Anarchie oder unverhohlenen Faschismus absinken könnte – und plötzlich erscheint Putin als das geringere Übel.

Genau deshalb sollte sich der Westen also Zeit lassen mit der Revanche. Nicht weil wir die schlechteren Karten hätten, sondern weil wir uns derzeit tatsächlich nicht leisten können, zu gewinnen. Aber jetzt ist die Zeit gekommen, für ein Russland nach Putin die Weichen zu stellen. Denn dies eine Mal können und müssen wir ihn vielleicht noch gewähren lassen. Aber das ist jetzt ausgereizt. Und für den Fall der Fälle, dass er gar keine Grenzen mehr kennt, muss man handlungsfähig werden. Und es spricht eigentlich auch nichts dagegen, ihm vorher noch einmal gründlich die Instrumente zu zeigen.

Heidelbaer

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