Donnerstag, Juni 26, 2014

Was war nochmal Gijon?

Die Schande! Im Vorfeld des Spiels Deutschland gegen die USA wird sie wieder in Erinnerung gerufen: Das abgekartete Spiel zwischen Österreich und Deutschland, bei dem das Ergebnis vorher feststand, und die hochbezahlten Profis auf dem Platz nur pro forma den Ball hin und herschoben, damit es wenigstens ein bisschen so aussieht wie ein Fußballspiel.


So etwas ähnliches erleben wir momentan beim sogenannten Nahost Friedensprozess. Eigentlich wollen alle dass es vorwärts geht, eigentlich ist allen klar, wie unhaltbar die Zustände dort sind. Die Siedlungen sind (anders als man vielleicht meint) keine waffenstarrenden Außenposten mit zu allem entschlossenen Kämpfern für ein großes Eretz Jisrael.


Nein, dort wohnen Menschen, auch Teenager, die einfach mal raus wollen um zu feiern. Und die dennoch als Feinde, als Besatzer, als Freiwild für sogenannte Freiheitskämpfer und Gotteskrieger gelten. Sie werden entführt, verschleppt, gefoltert womöglich getötet. Dabei sind das nur junge Menschen auf dem Weg nach Hause.


Auf der anderen Seite dann brutale Militäraktionen, willkürliche Verhaftungen, Tote bei Hausdurchsuchungen und Festnahmen, Straßensperren, Abriegelungen, Kontrollen und Demütigungen durch die israelische Armee. Auch wenn immer wieder beteuert wird, dass man nach Möglichkeit zivile Opfer vermeiden will: mit normaler Rechtsstaatlichkeit nach unseren Maßstäben (an denen Israel sich ja messen lassen will) hat das kaum noch etwas zu tun.

Das alles hat mit der Besatzungssituation zu tun. Und das ist der "Status Quo" der von der westlichen Öffentlichkeit langsam aber sicher als unhaltbar wahrgenommen wird. Gerade weil wir irgendwie spüren, dass sich ein Gewöhnungseffekt einstellt, wo jede Veränderung tatsächlich als gefährlichere Alternative angesehen wird, sei es ein eigenständiger Palästinenserstaat, sei es die Einstaatenlösung.

Gefahren sieht dabei nicht nur Israel. Klar, deren Ängste kennen wir: Ein palästinensischer Staat könnte genauso "failen" wie andere nahöstliche Staaten und ein unkontrollierbares Terrornest werden wie Gaza, Syrien und Irak. Ganz Israel wäre von Raketenterror bedroht, und militärische Maßnahmen international schwerer durchsetzbar und außerdem potentiell verlustreich (der Libanonkrieg war blutig, sehr blutig).

Eine Einstaatenlösung gefährdet dagegen den jüdischen Charakter des Staates. Obwohl israelische Araber mehr Freiheiten und besseren Lebensstandard genießen als der Durchschnitt der arabischen Bevölkerung in Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon usw. ist ihre Loyalität brüchig - wie Äußerungen von Zouabi deutlich machen. Eine demokratische "Abwahl" der jüdisch-israelischen Regierung und die Regierung durch einen arabischen Volkstribun wäre nicht auszuschließen.

Erfahrungen aus der Nachbarschaft zeigen aber, dass derart gewählte "Präsidenten" (ob Erdogan, Maliki, Mursi o.ä.) ihr Stimmergebnis als uneingeschränkte Vollmacht verstehen, rücksichtslose Klientelpolitik zu betreiben, zugunsten ihrer Clans, ihrer Ethnie, ihrer Religion, ihrer Stammwählerschaft.

Zumal mir auch keine palästinensisch/israelisch-arabische Führungsfigur bekannt wäre, die wirklich eine integrative Kraft auch für die jüdischen Israelis ausstrahlen könnte - und vice versa: kein jüdisch-israelischer Politiker scheint mir momentan das Format zu haben, das Vertrauen der Palästinenser gewinnen zu können.

Und das gilt nur für diesen Augenblick, eine Lösung muss ja auch langfristig funktionieren: Israel sieht sich als Fluchtburg der Juden für die nächsten paar hundert Jahre, in denen der Antisemitismus im Osten oder Westen oder wo immer wieder hochkochen kann. Das zionistische Projekt soll ja langfristig erhalten bleiben. Ein gemeinsamer Staat, bei dem aber den Juden die letzte Verantwortung allein gehört ist ein Apartheidstaat.

Doch auch Abbas hat sehr gute Gründe, beide Lösungen zu fürchten. Gaza hat ihm gezeigt, wie schnell er die Kontrolle verlieren kann, sobald die Israelische Armee ihm nicht mehr den Rücken frei hält. Und wenn man fragt, warum denn nicht die (palästinensische) Polizei nach den Jugendlichen sucht, ist die Antwort ist so einfach wie frustrierend zugleich: sie kann es nicht.

Trotz enormer Hilfeleistungen an Ausrüstung und Ausbildung für die Sicherheitskräfte der PNA sind diese gegenüber der Hamas ungefähr genauso effektiv wie die ebenfalls vom Westen ausgebildete und ausgestattete irakische Armee gegenüber ISIL: gar nicht.

Man hat es in Gaza gesehen: sie haben (wie sich die Bilder gleichen) die Waffen weggeworfen, die Uniformen ausgezogen und sind gerannt, desertiert oder gleich übergelaufen. Sie haben (von wenigen clan-verbundenen Spezialeinheiten mal abgesehen) keine wirkliche Loyalität zu ihrer Führung. Sie sind absolut nicht bereit für etwas wie die PNA oder jemanden wie Abbas wirklich real physisch zu sterben (und wer will es ihnen verdenken!).

Abbas kann sich auf seine eigenen Leute nicht verlassen. Er kann ihnen so etwas wichtiges wie die Suche nach den entführten Jugendlichen nicht anvertrauen, und wäre er wirklich Präsident eines souveränen Palästina, und alle israelischen Soldaten weg, alle Siedler weg - dann wäre seine Wirtschaft kollabiert (wer sagt eigentlich, dass ein Boykott von Waren aus Siedlungen den Palästinensern nützte? - das sind ihre einzigen subventions-unabhängigen Jobs!), die Arbeitslosigkeit gigantisch und seine Tage gezählt. Nicht einmal er möchte für so ein Palästina sterben.

Eine Einstaatenlösung will er freilich auch nicht. Sie ist sein Albtraum. Es kann für ihn nicht gut ausgehen. Die ganze Korruption, die sein Regiment zusammenhält, würde offenbar werden, wenn es in Palästina so etwas wie unabhängige Presse und Justiz gäbe. Seine hypertrophierten Sicherheitskräfte, sein gigantisch aufgeblähter Verwaltungsapparat, die komplett auf Subvention und Schwarzmarkt abgestellte Wirtschaft: Nichts davon bliebe übrig.

Und wie will er das seiner Bevölkerung vermitteln? Jahre, jahrzehntelang wurden die Israelis, die Juden als Feinde, als Besatzer, Landdiebe und Schmarotzer am arabischen Volk diffamiert. Nun soll es den Palästinensern ausgerechnet in deren Staat gut gehen? Wer braucht dann noch so verdiente Widerstandskämpfer wie Abu Mazen?

Man braucht sie nur wenn das Projekt scheitert dann schlägt die Stunde der Warlords für den Bürgerkrieg, aber Syrien zeigt: Das kann ISIL besser. Hamas und Islamischer Djihad auch. Und wenn es funktioniert braucht ihn erst recht keiner, denn zivil und demokratisch regieren können andere auch besser.

Also wollen beide, Netanjahu und Abbas, die Beibehaltung des Status Quo. Alle Friedensgespräche und Bemühungen sind reines Zeitspiel um EU und USA hinzuhalten, damit weiter Subventionen fließen. Hier und da ein taktisches Foul bei dem sich dann einer der beiden schwer getroffen am Boden wälzt, um dem Zuschauer klar zu machen, mit welchem heroischen Einsatz dieser Kampf geführt wird. Hier und da eine Schwalbe um zu zeigen wie unfair der Gegner spielt, und dass es ja so unmöglich sei, ein Tor zu schießen.

Das Unentschieden ist aber vorher abgemacht. Gijon liegt heute irgendwo zwischen Ramallah und Gaza.

Heidelbaer

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