Donnerstag, August 21, 2014

Krieg gegen den IS?

In einem flammenden Apell fordert Ulf Poschardt, stellvertretender Chefredakteur der Welt, Deutschland auf, "Die Kriegserklärung des IS müssen wir annehmen". Das ist verständlich, denn die bestialische Ermordung eines journalistischen Kollegen, James Foley, dazu nur widerwärtig öffentlich inszeniert, muss doch Konsequenzen haben. Und Poschardt weiß genau welche: militärische.
Das ist im Ganzen ziemlich problematisch. Denn mit dem IS haben wir es ja gerade nicht mit einem Staat zu tun, dem man den Krieg erklären kann - und es ist auch berechtigte Frage, ob man deshalb auch eine Kriegserklärung annehmen kann. Und ob man das überhaupt sollte. Und ob militärische Mittel überhaupt geeignet sind, etwas wie den "IS" wirklich daran zu hindern, Menschen zu entführen und zu ermorden.
Die Erfahrungen, Terrobanden mit Soldaten, Panzern, Hubschaubern und Kampfjets zu besiegen, sind schlecht. In Somalia scheiterte man vollends, in Afghanistan sind berechtigte Sorgen, dass die Operation, die in einigen Regionen wohl nur zur Eigensicherung der Interventionskräfte reichte, nach ihrem Ende gerade jenen Banden, die man besiegen wollte, das Feld überlässt. Weitere Beispiele in Afrika ob nördlich in Libyen oder südlich in der Zentralafrikanischen Republik oder Mali. 
Hier und da schein man ein Durchmarschieren der Terrorgruppen verhindern zu können, aber wirklich besiegen lassen sie sich nicht. Und gleichzeitig schafft die westliche Militärpräsenz eine zusätzliche Instabilität, weil sie die regulären staatlichen Strukturen obsolet macht, einfach weil sie in ihrer westlichen (und nicht afrikanischen oder orientalischen) Organisationsstruktur effektiver, effizienter und funktionaler ist. 
Nur ist wirklich wichtig festzustellen: So schlecht die Erfahrungen bei westlichen Interventionen sind - die Alternative der Nicht-Intervention ist tatsäschlich oft noch schlechter. Als die USA aus Gründen, die wir heute bestens verstehen, beim ersten Irak-Feldzug darauf verzichteten, Saddam Hussein zu stürzen, musste die Irakische Bevölkerung, vor allem schiitische und kurdische Minderheiten einen schrecklichen Preis dafür zahlen. Dass es heute keinerlei Vertrauen der Volksgruppen zueinander gibt hat auch da eine Ursache. Also ist die Nicht-Intervention damals ebenso verantwortlich für den sich abzeichnenden Bürgerkrieg wie die Intervention gestern.
 Auch in Syrien hat der Westen entschieden, sich weitgehend herauszuhalten - die Opferzahlen unschuldiger Zivilisten, die Verwüstungen von ganzen Städten und Landstrichen spricht allem Hohn, was Interventionskräfte je hätten anrichten können. Es ist eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes, Vergleiche findet man vielleicht im 30jährigen Krieg, wenn überhaupt.
Deshalb kann die Lösung nicht darin liegen, sich abzuwenden und wegzuschauen. Diesen Vorschlag "walk away and not look back" macht Stephen Walt in Foreign Policy und findet begeisterte Zustimmung, gerade in den USA. Aber militärisch allein funktioniert es eben auch nicht. Selbst die beste Armee der Welt, die israelische, kann auf ein paar eingezäunden Quadratkilometern Gaza gleich zwei rivalisierende Terrorgruppen nicht wirklich ausschalten. Wie soll das in den endlosen Weiten der irakischen Wüsten, der kurdischen Berge, der sunnitischen Städte funktionieren?
Daher ist es wichtig, den Artikel von Poschard auch zuende zu lesen. Denn auch er weiß, dass man mit Militär den IS nicht wird besiegen können. Es müssen die Unterstützungswege identifiziert und ausgetrocknet werden. Dazu sind auch Sanktionen gegen Katar oder Saudiarabien zumindest eine Frage über, die nachgedacht werden muss. Es muss intensiv gesprochen werden, auch mit der Türkei, auch mit den kurdischen Vertretern, auch mit Vertretern der sunnitischen Seite.
Dann könnten auch gezielte militärische Maßnahmen sinnvoll sein, die Bewegungsfreiheit der IS-Kämpfer einzuschränken. Gegebenenfalls sogar um das entsetzliche Morden in Syrien zu beenden, und den IS dort wo er herkommt aus der Erfolgsspur zu werfen. Aber einfach wird das alles nicht werden. Nur kann man auch Christen, Yesiden, Kurden, Aleviten und Juden dort nicht der Willkür von völkermordenden Islamofaschisten ausliefern- oder ihren Schutz Sympathieträgern wie Assad, Khamenei oder Putin überlassen.

Heidelbaer


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