Donnerstag, September 11, 2014

Obamas früher Fehler

Man sollte die Bücher lesen, die Politiker selber schreiben (also nicht von Marketing Experten schreiben lassen, damit die Leute zu lesen kriegen, was sie hören wollen). Ich zumindest habe Obamas "Audacity of Hope - Hoffnung wagen" gelesen. Darin trifft er eine prinzipielle und in den praktischen Konsequenzen seiner Politik dann weitreichend Unterscheidung.

Er unterscheidet zwischen dem "richtigen Krieg" in Afghanistan und dem "falschen Krieg" im Irak. Diese Unterscheidung ist ihm wichtig, schließlich hat der Senator Barrack Obama mit seinem "no" zum Irakkrieg politisch einiges riskiert. Nichts ist für einen ambitionierten Politiker in den USA so gefährlich wie der Verdacht mangelnden Patriotismus'. Zumal er als Schwarzer, als Demokrat, als Kind eine muslimischen Elternteils schon genug Angriffsflächen für die WASPs (White Anglo-Saxon Protestants) bot, die sich gerne als "moral majority" präsentieren.

Wir Deutschen (und ich nehme mich da nicht aus) konnten ihm nur leidenschaftlich recht geben. War es nicht fast so etwas wie unsere Unabhängigkeitserklärung vom großen transatlantischen Bruder, als Gerhard Schröder sein "Nein" zum Irakkrieg sagte, obwohl er seiner "uneingeschränkten Solidarität" vom 11. September auch Taten, und zwar in Form deutscher Truppen in Afghanistan folgen ließ?

Und hier war nun ein amerikanischer Politiker, der uns (und unserem Bundeskanzler) nun nachträglich recht gab: Afghanistan ja, Irak nein. Wenn wir Deutschen eine Schwäche haben, dann ist es die Rechthaberei, und gerade die streichelte der aufstrebende Demokrat aus Detroit. Ich habe ihn sofort in mein Herz geschlossen. Endlich ein Politker mit Augenmaß, der die Kriegslogik nicht über alles stellt, sondern auch mal sagen kann: Nein, militärische Lösungen sind hier falsch.

Obama wurde Präsident. Und anders als ihm viele vorwerfen, hat er sich an viele seiner Prinzipien orientiert, als es in seiner Verantwortung lag, die Politik der USA zu gestalten. Natürlich gelang nicht alles, und die babylonische Gefangenschaft der Republikaner in den Fängen einer fanatischen und kompromissfeindlichen Tea-Party Bewegung machte es Obama unmöglich seine Politik des Augenmaßes und des Ausgleichs konsequent durchzuführen. Ihm fehlte dazu der notwendige Partner.

Aber in Sachen Irak und Afghanistan war die Marschrichtung klar. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit stockte er das Afghanistankontingent erheblich auf, und suchte auch früh einen Termin für den Abzug aus dem Irak zu setzen. Der "gute Krieg" musste gewonnen, der "schlechte" einfach nur beendet werden. Im Rückblick ein schwerer, ein fataler Fehler, der vielen Menschen das Leben, die Freiheit, die Heimat gekostet haben dürfte.

Vielleicht war der Krieg wirklich falsch - angesichts der völkermordenden Massenvernichtung von Menschen die Saddam einst und Assad heute muss man schon fragen, ob man das weiter billigend in Kauf nehmen wollte oder will. Aber das ändert nichts daran, dass man auch einen falschen Krieg richtig zu Ende bringen muss.

Oder um bewusst moralische Kategorien zu benutzen: einen bösen Krieg gut zu beenden, ist sicher nicht einfach, aber einfach abziehen und einen State-to-Fail zu hinterlassen, ist absolut verantwortungslos. Jeder hätte es dem Präsidenten sagen können: der irakische Staat ist instabil, korrupt und zerrissen, der Abzug der USA und ihrer Verbündeten hinterlässt also ein Vakuum, das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zur Implosion führen musste.

Und in diesem Vakuum gedeiht Terror und Hass in noch nie dagewesenem Ausmaß. Der selbsternannte IS ist schlimmer als alles, was wir bis dahin kannten. Der eliminatorische Hass kann es locker mit den Nazis aufnehmen, der religiöse Fundamentalismus stellt selbst Al-Qaida in den Schatten, die finanzielle und militärische Ausstattung ist hervorragend, die Möglichkeiten der Bekämpfung ja überhaupt der Einhegung dieser Gruppe extrem limitiert.

Und dabei gibt es Hinweise, dass der Krieg im Irak hätte gewonnen werden können. Man hätte dafür mehr Truppen gebraucht, aber die Entwicklung im Norden, wo die Kurden eine Art erfolgreiche Zivilgesellschaft aufgebaut haben, hätte auch auf andere Landesteile abfärben können: Guckt mal, friedlich miteinander können wir wirklich ein schönes Land bauen.

Dagegen war diese Option in Afghanistan offenbar viel schwieriger zu realisieren. Zu sehr sind die Warlords in ihren jeweiligen Stämmen verwurzelt, wurden nie wirklich entmachtet und haben kein Interesse an einem wirklich funktionierenden afghanischen Staat. Afghanistan hat längst nicht die Ressourcen wie der Irak (ihr Öl ist das Opium - nur gerade das konnten die USA nun schlecht fördern). Und die Infrastruktur des Staates war katastrophal, die des Terrors perfekt.

Wenn man nun resümiert: Die Ziele der Kriege wurden nicht wirklich erreicht, in einigen Fällen sieht es sogar schlimmer aus als vorher - was lernt uns das eigentlich? Moralische Kategorien sind im Kriegs- und Politikhandwerk unverzichtbar, aber sie entbinden nicht von der Verantwortung auch moralisch zweifelhafte Projekte zu einem guten Abschluss zu bringen.

Heidelbaer

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