Donnerstag, September 04, 2014

Wie weit wird Putin gehen?

Nun habe ich diverse Expertenmeinungen durchgelesen, und diverse Äußerungen und Aktionen Putins selber verfolgt und versucht zu analysieren. Aber auf diese Frage gibt es derzeit keine klare Antwort: Wie weit wird, wie weit will Putin eigentlich gehen? Diese Tatsache kann neben der Eroberung der Krim im Handstreich geradezu als größter Erfolg Putins gelten, dass es ihm hervorragend gelingt, seine Feinde im Unklaren über seine wahren Absichten, seine wirklichen Ziele, seine tatsächlichen Roten Linien zu lassen.

Es verbietet sich von selbst, für kriegstreibende Autokraten irgendetwas wie Bewunderung zu hegen, denn alles, was sie perfekt organisieren, brillant verschleiern und gewissenlos durchziehen - dient gerade nicht dem Guten, dient nicht dem Frieden, nicht den Menschen. Es ist also im Gegenteil ein Grund, sich richtig Sorgen zu machen. "Besorgnis" reicht da schon nicht mehr.

Die Frage stellt sich also um so dringlicher. Wie weit ist Putin bereit zu gehen? Um diese Frage zu beantworten muss man auch fragen: Was sind eigentlich seine Ziele? Schmerzlich ist der Abschied von einer Illusion: Dass Russland unter Putin als erstes und wichtigstes Ziel die Integration des Riesenreiches nach Europa und in den Westen anstrebt. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, nach Abschluss bedeutender Wirtschafts- und Wisschenschaftskooperationen, nach mutmachenden Tendenzen zur Demokratisierung und nicht zuletzt im Kampf gegen den gemeinsamen Feind des islamistischen Terrors standen die Zeichen eigentlich günstig.

Natürlich bemerkte man auch antiwestliche Töne in der russischen Öffentlichkeit, aber man war bereit sie als Sowjet-Ostalgie, als panslawische Folklore und nationalen Populismus abzutun. Die Wirklichkeit war doch eine immer engere Verflechtung mit dem Westen, alle Pipelines führten dorthin, das Kapital auch munter hin und her. In der Raumfahrt verließen sich selbst die USA und die NASA auf die russischen Raketen.

Es ist ein Fehler gewesen, in kapitalistischer Einäugigkeit immer nur auf das Geld zu blicken, und nicht auf die Landkarte. Sonst hätten russische Soldaten in Abchasien, Südossetien und Transnistrien doch den einen oder anderen stutzig machen müssen. Und spätestens als Viktor Janukowitsch auf Druck Moskaus völlig überstürtzt sein eigenes EU-Assoziierungsprojekt nur Zentimeter vor der Ziellinie aufgab, hätte klar sein müssen: Putin denkt nach wie vor in geostrategischen Mustern der Einflusssphären und Einkreisungsängste. Die EU, die NATO nimmt er als Feinde wahr.

Aber nun zur entscheidenden Frage: Was will er denn? Angesichts der massiven Vertrauenserosion muss man mit dem Schlimmsten rechnen, Anne Applebaum hat das einmal durchdekliniert: Putin strebt eine militärisch durchgesetzte Hegemonie auf dem europäischen Kontinent an. Indizien gibt es dafür mehr, als uns lieb sein kann: Die Kriege in Georgien habe ich schon genannt, auch dass er den Krieg mit der Ukraine offensichtlich nach Annexion der Krim nicht gut sein lassen kann.

Man muss sich auch die anti-westliche Propaganda ansehen, die in den russischen Medien läuft. Wir wissen doch, wie stark Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen schon auf Staatslinie getrimmt sind. Wir wissen auch, dass ein einzelner Mensch mit einem protestierenden Plakat in der Hand bereits verhaftet wird, und vor Gericht landet. Es ist deshalb ernst zu nehmen, dass Leute wie Dugin und andere Hassprediger (anders kann man sie nicht bezeichnen) regelmäßig TV-Präsenz erhalten, in der sie ihre kruden Theorien aus orthodoxen Fundamentalismus, slawischen Nationalismus und altsowjetischen Großmachtträumen einem Millionenpublikum vermitteln können.

Überhaupt kann die unübersehbare Gleichschaltung von Medien, aber auch die Ausschaltung jeder Kritik überhaupt aus der Gesellschaft und der Wirtschaft als Kriegsvorbereitung interpretiert werden. Die systematische Ausschaltung jeglicher Opposition die abschreckende Verurteilung selbst bedeutendster Oligarchen oder nationaler Idole wie Chodorkowski oder Kasparow - der gewaltsame Tod von Journalisten, dazu ungezählte Einschüchterungen, Drohungen, Prügelattacken und dergleichen mehr. Das alles kann man so deuten, dass Putin sich innenpolitisch die nötige Handlungsfreiheit für außenpolitische Abenteuer zu verschaffte.

Und in der Tat stellen wir ja mit Erschrecken fest, dass es faktisch keine erkennbare innerrussische Opposition gegen seine Militäraktionen gibt, und die Bevölkerung sich problemlos in einen nationalen Rausch versetzen lassen kann. Umfragen zufolge suchen nur 17% der Russen Informationen zum Ukraine Konflikt im Internet, wie viele davon wirklich kritische Seiten aufrufen wurde nicht erfasst - es dürfte eine noch verschwindendere Minderheit sein.

Dazu kommen Äußerungen von Putin selbst. Die Rede von "Novorussia" die beiläufige und nur halbherzig dementierte Bemerkung, man könne Kiew in zwei Wochen einnehmen, die Bezeichnung der NATO als feindlich - das alles deutet eher auf kühne Expansionspolitik einer Großmacht - als auf eine kompromisssuchende Partnerschaft hin.

Aber es könnte auch ganz anders sein. Schon zu sowjetischen Zeiten habe ich von Wolfgang Leonhard gelernt, dass russische Propaganda sehr präzise die westlichen Hoffnungen und Ängste bedient. Es könnte sich nicht um eine neue Militärdoktrin handeln, sondern nur um den Versuch allein den Eindruck zu erwecken: Moskau ist zu allem fähig, hat auch vor einem neuen Kalten, ja sogar heißen Krieg mit dem Westen nicht die geringste Angst, und könnte, wenn es wollte, seine Westgrenze komplett neu definieren.

Die Reaktion darauf ist wohlkalkuliert: Im Bündnis entstehen extreme Spannungen, ob man auf diese Drohungen nun mit Entschlossenheit reagieren muss, also Waffen in die Ukraine liefert, Truppen im Baltikum stationiert und die Sanktionen zu einem wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Totalboykott Russlands ausdehnt und damit auch die Finanztransaktionen, die Gaslieferungen und die Fußball WM aussetzt. Oder ob man nun anfängt zu beschwichtigen, um Russland "keinen Anlass für weitere Eskalationen" zu geben, wie es aus deutschen Regierungskreisen heißt.

Und jetzt riskiere ich mal, mich festzulegen in Sachen Putinkunde: Ich vermute, das ist das eigentliche Ziel. Kurzfristig will Putin nicht mehr, aber auch nicht weniger, als mit der Krim davonkommen. Novarussia kann warten. Er braucht es nur zum Angst machen und Verwirrung stiften. Er will, dass Deutschland sich durchsetzt: Krim abschreiben und dafür Frieden für eine föderale Ukraine kaufen. Alles andere ist Getöse im Sinne von: und lasst ihr mir die Krim nicht, kann ich euch auch die ganze Ukraine kaputtmachen, und vielleicht noch viel mehr Unruhe stiften.

Und tatsächlich ist zu vermuten, dass dieser Plan aufgeht. Die Krim zurückzuerobern wird der Ukraine nicht gelingen, und nicht einmal die osteuropäischen Falken in Polen oder Estland würden  wirklich Blut für Krimsekt geben. Man wird sich auf schraffierte Landkarten und gestrichelte Linien einigen, Polen und Russland und Deutschland haben Erfahrungen damit. Man wahrt erstmal die Rechte, und vertraut auf die normative Kraft des Faktischen.

Langfristig will er aber mehr. Er will die NATO spalten und schwächen, er will die EU zerfallen lassen, den Euro scheitern. Er arbeitet mit allen alten KGB-Mitteln an einer nationalen Renaissance und an der Verbreitung antiwestlicher und antiamerikanischer Ressentiments und Verschwörungstheorien. Nicht erst bei den Wahlbeobachtern zum Krimreferendum wurden die ausgezeichneten Beziehungen Russlands zu rechtspopulistischen Parteien Europas offenbar (einschließlich der sogenannten Linken in Deutschland, die aber allen Grund hätte auf die AfD eifersüchtig zu werden).

Für diesen Plan lässt Putin sich Zeit. Schon daran scheitern die Hitler-Vergleiche: Putin hat Geduld. Er muss das nicht selber erreichen, wenn es ihm nur gelingt, die Grundlagen zu legen, auf der Russland zu der Rolle reift, die ihm zusteht: Einzige Hegemonial- und Schutzmacht des Eurasischen Kontinents zu sein. Denn jede Emanzipation eines europäischen Nationalstaates von der angeblichen Bevormundung aus Washington und Brüssel mündet letztlich in die Finnlandisierung an Moskau.

Was ist zu tun? Zuerst: keine Panik! Wenn Putin Zeit hat, dann haben wir die auch. Der deutsche Plan ist nicht schlecht, lasst Putin die Krim, aber nur mit gestrichelter Grenze und mit einer Ukraine, deren Föderale Struktur sie handlungsfähig hält, und die das Recht hat, ihre Westintegration voranzutreiben. Und dann spielen wir unsere Trümpfe aus: Wachstum, Freiheit, Wohlstand. Auch wenn es besorgniserregend ist, wie weit EU-Skepsis und Antiamerikanismus teilweise gediehen sind - die Menschen wollen den europäischen und amerikanischen Traum weiterleben.

Allerdings müssen wir uns viel stärker darauf einstellen, diese Werte auch verteidigen zu müssen. Nach innen wie nach außen. Die Abwehr von islamistischem Terror muss ergänzt werden durch eine funktionierende Spionageabwehr. Der Hauptfeind unserer Freiheit ist nicht die NSA sondern die raffinierten russischen Meinungsmacher sowjetischer Schule. Dabei ist investigativer Journalismus womöglich effektiver als Geheimdienstarbeit. Bringt die verborgenen Kanäle nach Moskau ans Licht!

Und dann ist Zeit für eine Gegenoffensive. Nicht militärisch, aber mit dem ganzen Charme des Westens. Ran an Georgien, Armenien, Aserbeidschan, Kasachstan ja sogar Weißrussland. Infiziert die Völker mit dem Virus der Aufklärung, lasst sie den Duft von Freiheit schnuppern, ja lasst ihn bis nach Moskau wehen. Die Russen werden dumm und unmündig gehalten, aber sie sind es nicht von Geburt oder Natur aus. Im Gegenteil.

Auch deshalb ist die deutsche Linie meines Erachtens wichtig: Die Kanäle offen halten. Sie sind keine Einbahnstraße russischer Einflussnahme auf den Westen. Sie können auch unsere Werte ostwärts transportieren, und die Geschichte ist voll von Beispielen, wo das am Ende besser funktionierte als die Sandkastenpläne der Militärs.

Machen wir uns das bewusst: Putins neuerliche Offensive ist nur ein Zeichen, dass die Angst, die Panik in Wirklichkeit im Kreml wohnt. Das Scheitern der Eurasischen Union, die erfolgreiche Osterweiterung von NATO und EU, der Verlust selbst Serbiens und schließlich der Ukraine als Blutsbrüder - schlimmer konnte es für Putin doch kaum kommen. Wenn er ein russisch dominiertes Eurasien träumt, war das der Alptraum.

Auch deshalb scheint es ratsam, sich von der Panik nicht anstecken zu lassen, und mit Besonnenheit und Deeskalation zu reagieren. Aber wenn das die Verzweiflung auf der anderen Seite nur steigert, sollte man dennoch für entsprechende Taten gerüstet sein. Die Ergebnisse des NATO Gipfels dürfen also mit Spannung erwartet werden.

Heidelbaer

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